PRESSEMITTEILUNG: Februar 2016


Februar 2016

Maastricht-Eurobonds 2.0

Wege aus der organisierten Verantwortungslosigkeit 

Auch wenn die europäische Schulden- und Finanzkrise angesichts neuer globaler Herausforderungen weitgehend aus den Medien verschwunden ist, steht die EU noch immer vor gewaltigen Herausforderungen. Durch eine Einführung von „Eurobonds 2.0“ könnte die finanzielle Stabilität wie auch der politische Zusammenhalt des Staatenverbundes gestärkt werden.

Ulrich Hemel vom Institut für Sozialstrategie macht sich für eine modifizierte Neuauflage der Idee der europäischen Verbundhaftung im Rahmen der Maastricht-Kriterien stark: Die EZB könnte dann für die ersten 60% der Staatsschulden eines Landes haften (Maastricht-Kriterium). Weitere Schulden folgen dem länderindividuellen Rating, sind also in der Regel durchaus teurer. Für Länder mit hohen Schulden bringt diese Solidarhaftung eine Entlastung und eine Perspektive. Denn deren Öffentlichkeit wäre gegenüber neuen Schulden wesentlich kritischer als bisher. Jeder wüsste: Was über 60% des BSP hinausgeht, wird für uns als Steuerzahlende teuer!

Die europäische Union als Staatenverbund bietet daher neben Risiken auch Chancen. Während erstere in den letzten Jahren in den Medien zur Genüge beleuchtet wurden, liegen die Chancen gerade in der eh nicht mehr vermeidbaren, aber auf ein vernünftiges Maß begrenzten Solidarhaftung. Das funktioniert übrigens so wie Hypotheken auf ein privates Haus: Die erste Hypothek ist ja auch günstiger als die zweit- oder nachrangige!

Die Einteilung von Staatsschulden in Schuldenklassen (A, B, C) folgt diesem Prinzip. Denn für einen Teil der Staatsschuld würde ja die gesamte Euro-Union haften – dies ginge aber auch mit einer Kostensenkung für die „erstrangige“ Kreditaufnahme und einem Anreiz für eine Begrenzung der Schuld über diesen Teil hinaus einher.

Den kompletten Beitrag zu den “Eurobonds 2.0” finden Sie hier:

Posted by Sonja Knobbe