Verschlagwortet: Deutschland

impfstatus

Wer prüft den Impfstatus und was dann? – Impfpflicht Vol. 4

Abstract [de]: Im vierten Teil seiner Auseinandersetzung mit der geforderten ‚unbürokratischen Impfpflicht‘ widmet sich Stefan Streit der Frage, „Wer prüft den Impfstatus und was dann?“. Mit einer allein auf Bußgeldern und einer Straflogik setzenden Prüfung sieht er die Gefahr einer weiteren Spaltung von Arm und Reich und plädiert demgegenüber für Anreize und Belohnungen, wie es z.B. in Österreich gemacht wird....

Impfpflicht

Wer ist tatsächlich geimpft? – Impfpflicht Vol. 3

Abstract [de]: Bei der geforderten ‚unbürokratischen Impfplicht‘ folgt auf die Frage „Wer gilt aus juristischer Perspektive als geimpft?“ noch jene, „wer tatsächlich geimpft ist“. Stefan Streit führt in diesem Beitrag seine Überlegungen zur geforderten ‚unbürokratischen Impfpflicht‘ fort und sieht bei der Überprüfung des tatsächlichen Impfstatus keine einfache Antwort. Für die Authentifizierung des Impf-Ereignisses, nach dem Verlust oder beim Verdacht einer...

Verschwörungsideologien

Verschwörungsideologien als Symptom und Katalysator autoritärer Tendenz der Gesamtgesellschaft

Abstract [en]: In the second part of his publication, Bruno Heidlberger analyses – against the back-ground of the Covid-19 crisis – the features of conspiracy theories, their causes, functions, and psychological stabilising functions. He understands conspiracy ideologies as well as reactionist nationalism in line with a dialectic of enlightenment as „the other to reason“, as the dark side and counter...

Wahlrechtsreform 0

Die Wahlrechtsreform des Deutschen Bundestages

Abstract [en]: Although the Federal Constitutional Court’s ruling in 2012 declared certain parts of the electoral law unconstitutional, the Federal Parliament – despite looming Federal elections in 2021 – did not yet tackle the reform. The parliamentary factions and their political parties are now struggling how to proceed and install a procedure, which will guide a majority to vote for...